AGB

Nutzungsbedingungen

Unsere Dienste werden unter den folgenden Bedingungen zur Verfügung gestellt.

AI:ssociate ist ein zivilrechtliches und strafrechtliches Recherchetool, welches Anfragen des Nutzers anhand unserer Wissensdatenbank mit gemeinfreien Inhalten und einem Sprachmodell von OpenAI bzw Anthropic beantwortet. Das Tool richtet sich ausdrücklich an rechtskundige Nutzer. Andere Personen sind von der Nutzung ausgeschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass die Antworten falsch sein können und vor weiterer Verwendung vom Experten überprüft werden müssen.

AI:ssociate FlexCo übernimmt keinerlei Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Ergebnisse von AI:ssociate. Die Plattform befindet sich in einer frühen Phase der Entwicklung. Neben eigens entwickelten KI-Zusatzmodulen nutzt AI:ssociate für die Beantwortung der Nutzerfragen ein Sprachmodell von OpenAI und Anthropic. Für weitere Informationen wird auf die Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://openai.com/policies/terms-of-use bzw https://www.anthropic.com/legal/consumer-terms verwiesen.

AI:ssociate behält sich das Recht vor, die Website oder einzelne darauf verfügbare Angebote oder Dienste einzustellen oder zu ändern und einzelne Nutzer vom Portal auszuschließen. Es wird keine ständige, ununterbrochene Verfügbarkeit der Website zugesagt.

AI:ssociate haftet nicht für Schäden, die durch die Nutzung der Website oder der angebotenen Informationen bzw. Dienstleistungen entstehen, ebenso wenig für Störungen des Online-Systems. Alle Inhalte der Website, einschließlich der Gestaltung, Texte, Grafiken, Computerprogramme und sonstigen Werke sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, Zurverfügungstellung, Bearbeitung oder andere Nutzung ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Berechtigten gestattet.

Sofern der Nutzer im Rahmen der Verwendung von AI:ssociate personenbezogene Daten Dritter an AI:ssociate übermittelt, so handelt der Nutzer als datenschutzrechtlich Verantwortlicher, AI:ssociate als Auftragsverarbeiter. AI:ssociate verpflichtet sich, diese Daten ausschließlich im Auftrag und auf Weisung des Nutzers zu verarbeiten. Der Nutzer stimmt zu, dass sich AI:ssociate allfälliger weiter (Sub-)Auftragsverarbeiter bedient. Für die Einhaltung der Betroffenenrechte ist allein der Nutzer verantwortlich. AI:ssociate wird dem Nutzer auf Anfrage die dafür notwendigen Informationen mitteilen. Allfällige direkte Anfragen von betroffenen Personen leitet AI:ssociate an den Nutzer weiter.

AI:ssociate bietet unter anderem die Möglichkeit an, dass der Nutzer eigene Dokumente hochlädt. An den hochgeladenen Dokumenten räumt der Nutzer gegenüber AI:ssociate eine weltweite, unentgeltliche, unbefristete, übertragbare, territorial, zeitlich und örtlich unbeschränkte Werknutzungsbewilligung ein. Die Werknutzungsbewilligung ist auf die Zwecke der Miteinbeziehung der Dokumente in die KI-unterstützten Recherchen des jeweiligen Nutzers beschränkt. Soweit an den hochgeladenen Dateien Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter bestehen, garantiert der Nutzer, dass er über die notwendigen Rechte verfügt, AI:ssociate die oben angeführte Werknutzungsbewilligung einzuräumen. Der Nutzer wird AI:ssociate von allen durch Urheberrechtsverletzungen zugefügten Schäden schad- und klaglos halten.

Der Nutzer erwirbt keine Rechte an den Inhalten. Die Nutzung der Website unterliegt österreichischem Recht. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Portals mit Unternehmern wird das zuständige Gericht in Wien, Innere Stadt, vereinbart.

Stand: Dezember 2024